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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der ONDIGO GmbH & Co. KG (im Folgenden „ONDIGO“)
Stand: 05/2012

§ 1 Geltungsbereich der AGB

Bei allen Verträgen zwischen ONDIGO und ihren Auftraggebern gelten die nachstehenden Allgemeinen Vertragsbedingungen. Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Abweichende Allgemeine Vertragsbedingungen des Auftraggebers sind unverbindlich, soweit ONDIGO diese nicht schriftlich anerkennt.

§ 2 Angebot und Auftrag

(1) Angebote von Auftraggebern sind für die Dauer von zwei Wochen nach Zugang bei ONDIGO unwiderruflich. Angebote von ONDIGO sind jederzeit widerruflich, sofern sie nicht bereits vom Auftraggeber angenommen wurden. Mündliche Aufträge und Angebote von ONDIGO sollen in Textform bestätigt werden. Im Zweifelsfall sind ausschließlich Angebote oder Aufträge in Textform maßgebend.

(2) Wenn der Auftraggeber den erteilten Auftrag aus wichtigen Gründen entscheidend ändert, abbricht und/oder kündigt, ist ONDIGO im Falle des Abbruchs berechtigt, die hierfür bei ONDIGO und oder bei Dritten bis zu diesem Zeitpunkt angefallenen Kosten zu berechnen. Im Falle einer nicht unerheblichen Änderung der Auftragsausführung oder deren Umfangs sind vom Auftraggeber die durch den Mehraufwand entstehenden zusätzlichen Kosten zu tragen.

§ 3 Ausführung der Leistungen

(1) Der Auftraggeber hat auf seine Kosten und seine Gefahr die für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Gegenstände und Unterlagen an den Sitz von ONDIGO zu übermitteln.

(2) ONDIGO hat die ihr für die Ausführung der Arbeiten übergebenen Pläne, Zeichnungen oder sonstigen Unterlagen nicht auf ihre technische Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen. Offensichtliche Fehler hat ONDIGO dem Auftraggeber jedoch anzuzeigen.

(3) ONDIGO trifft keine Haftung, sofern sie rechtzeitig in Textform Bedenken gegen die ihr vom Auftraggeber oder Dritten vorgeschriebenen Stoffe oder gegen die Art der Ausführung oder Planung vorgebracht hat.

(4) ONDIGO kann sich stets darauf berufen, nicht oder nicht ausreichend überwacht worden zu sein. Ihre Haftung wird dadurch beschränkt oder ausgeschlossen, dass die von ihr vorgelegten Unterlagen zur Durchführung von Leistungen von dem Auftraggeber oder Dritten geprüft oder genehmigt sind.

(5) Die zu einem Auftrag gehörenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind und bleiben Eigentum des Auftraggebers. Sie werden unverzüglich nach Auftragserledigung oder auf Anforderung des Auftraggebers zurückgegeben. ONDIGO ist berechtigt, zu Dokumentationszwecken Kopien dieser Unterlagen zu fertigen und zu behalten.

§ 4 Lieferung und Verzug

(1) ONDIGO sendet Druckvorlagen und Entwürfe dem Auftraggeber auf dessen Wunsch zu. Bei Versendung geht die Gefahr bei Übergabe an das Transportunternehmen auf den Auftraggeber über. Der Versand erfolgt auf Kosten des Auftraggebers.

(2) Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von ONDIGO ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Kommt ONDIGO mit ihren Leistungen in Verzug, so ist ihr zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten, wenn dies in der Fristsetzung angedroht war.

(3) Auch bei vereinbarten Lieferterminen und -fristen hat ONDIGO Liefer- und Leistungsverzögerungen im eigenen Betrieb oder in dem eines Zulieferers nicht zu vertreten, soweit diese auf höherer Gewalt beruhen. Als solche gelten insbesondere Krieg, Aufruhr, Eingriffe von hoher Hand, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, Rohstoff- und Energiemangel, nicht vermeidbare Betriebs- oder Transportstörungen sowie Störungen im externen Datennetz (einschließlich Hausanschluss) bei der Telekom bzw. anderen Netzbetreibern oder den in Anspruch genommenen Internet-Access- oder -Service-Providern.

(4) Verzögert sich eine vom Auftraggeber zugesagte Zulieferung/Beistellung von Material, verschieben sich entsprechend auch fest von ONDIGO zugesagte Liefertermine.

§ 5 Abnahme

Der Auftraggeber wird die Leistungen von ONDIGO unverzüglich abnehmen.

§ 6 Rechte des Auftraggebers bei Mängeln

(1) Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Leistung sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall unverzüglich zu prüfen. Zugesicherte Eigenschaften im Sinne des Gesetzes liegen nur dann vor, wenn die Eigenschaften des Werkes schriftlich dokumentiert worden sind, z. B. in Arbeitsprotokollen.

(2) Stellt sich nach der Abnahme der Leistung heraus, dass diese mangelhaft ist, hat der Auftraggeber dies unverzüglich in Textform zu rügen. Bei Mängeln hat der Auftraggeber nach Wahl von ONDIGO zunächst nur Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatz. Erst wenn Nachbesserung oder Ersatz zweifach fehlschlagen, kann der Auftraggeber Herabsetzung der vereinbarten Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen oder den Mangel selbst beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen.

(3) Mängel eines Teils der gelieferten Leistung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, die Teillieferung ist für den Auftraggeber ohne Interesse.

(4) Hat der Auftraggeber wegen fehlerhafter Werk- oder Dienstleistungen oder wegen Nichteinhaltens einer Garantie Schadenersatzansprüche gegen ONDIGO, richtet sich die Haftung von ONDIGO nach § 11 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für Mangelfolgeschäden haftet ONDIGO nur bei Nichteinhalten einer Garantie und nur insoweit, als die Garantie gerade das Ziel verfolgt, den Auftraggeber vor dem eingetreten Schaden zu schützen.

(5) Soweit der Auftraggeber an den Arbeitsergebnissen Korrekturen vornimmt oder durch Dritte vornehmen lässt, entfällt jede Haftung von ONDIGO.

(6) Rechte des Auftraggebers bei Mängeln verjähren nach Ablauf eines Jahres ab dem Zeitpunkt, in dem die gesetzlichen Gewährleistungsfristen beginnen.

§ 7 Vergütung und Zahlung

(1) Rechnungen von ONDIGO werden innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig.

(2) Der Auftraggeber ist nicht zu Teilzahlungen, Wechsel- und Scheckzahlungen berechtigt.

(3) Die vorbehaltlose Bezahlung einer Rechnung gilt als Anerkenntnis des Rechnungsbetrages. Der Auftraggeber kann daher nachträgliche Einwendungen gegen die Rechnung nicht mehr erheben.

§ 8 Abtretung von Ansprüchen, Erfüllungsgehilfen, Aufrechnung und Zurückbehaltung

(1) ONDIGO ist berechtigt, Ansprüche aus diesem Vertrag an Dritte ohne Zustimmung des Auftraggebers abzutreten.

(2) ONDIGO kann sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Dritter bedienen.

(3) Der Auftraggeber kann mit Ansprüchen gegen ONDIGO nur aufrechnen, wenn die Forderung des Auftraggebers von ONDIGO anerkannt oder gerichtlich festgestellt worden ist. Zurückbehaltungsrechte kann der Auftraggeber nur geltend machen, soweit diese aus demselben Vertragsverhältnis resultieren.

§ 9 Sicherheitseinbehalt

Ein Sicherheitseinbehalt ist ausgeschlossen.

§ 10 Rechte an Leistungsergebnissen

(1) Soweit es sich bei den Leistungen von ONDIGO um urheberrechtlich geschützte Leistungen handelt, überträgt ONDIGO Nutzungsrechte nur insoweit, also dies zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen unbedingt notwendig ist.

(2) Die Nutzungsrechte an sämtlichen im Rahmen dieses Vertrages von ONDIGO oder von durch ONDIGO beauftragten Dritten erbrachten Leistungen verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Honorars bei ONDIGO bzw. bei dem Dritten.

(3) Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche der von ONDIGO im Rahmen des Vertrages erbrachten Leistungsergebnisse bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung nicht zu nutzen. Sollte der Auftraggeber mit Wissen und/oder im ausdrücklichen Einverständnis von ONDIGO mit der Nutzung von vertraglich erbrachten Leistungen oder Teilleistungen begonnen haben, so ist der Auftraggeber bis zur vollständigen Bezahlung des Honorars verpflichtet, die Nutzung auf schriftliche Aufforderung von ONDIGO unverzüglich einzustellen.

(4) Nimmt der Auftraggeber von ONDIGO präsentierte Gestaltungsvorschläge nicht an oder erfolgt keine Abnahme, verbleiben die Nutzungsrechte an den Gestaltungsvorschlägen bei ONDIGO. Entsprechendes gilt für das Eigentum an den betreffenden Vorlagen.

(5) Soweit vom Auftraggeber Fotografien oder Bilder verwendet werden sollen, die nicht von ihm selbst oder von ONDIGO stammen, werden die Bildrechte im jeweiligen Einzelvertrag geregelt.

(6) ONDIGO fügt seinen Entwürfen nur dann ein Signum oder eine Namensnennung hinzu, wenn des allgemein üblich ist. Soweit eine Urheberbenennung zwingend erforderlich sein sollte, etwa bei Verwendung von Lichtbildwerken, wird ONDIGO dies mit Ablieferung der Vertragsleistung mitteilen.

(7) Die Aufnahme der Arbeitsergebnisse in die Selbstdarstellung von ONDIGO (online, print, offline) ist im Rahmen der üblichen Darstellungen zulässig, sofern die Arbeitsergebnisse der allgemeinen Öffentlichkeit bereits zugänglich sind.

§ 11 Haftung

(1) ONDIGO haftet bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit uneingeschränkt. Bei Unmöglichkeit und Verzug sowie bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten haftet ONDIGO auch bei leichter Fahrlässigkeit, dann jedoch beschränkt auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Bei wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) handelt es sich um solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertraut und auch vertrauen darf. Typische, vorhersehbare Schäden, sind solche, die dem Schutzzweck der jeweils verletzten vertraglichen Norm unterfallen. Im Übrigen haftet ONDIGO bei leichter Fahrlässigkeit nicht.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Organe und Erfüllungsgehilfen von ONDIGO.

§ 12 Datensicherung

Dem Auftraggeber obliegt die vorsorgliche Sicherung seiner Daten gegen Verlust und/oder Beschädigung.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die VOB/B findet keine Anwendung.

(2) Erfüllungsort ist der Sitz von ONDIGO. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin. Bei Zuständigkeit der Amtsgerichte ist das Amtsgericht Charlottenburg zuständig.